Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Fakten rund um das Thema Ehevertrag übersichtlich dargestellt. Sie finden Informationen zu den Kosten eines Ehevertrags, zur Nützlichkeit von Mustern für Eheverträge und natürlich auch die Einschätzung eines Rechtsanwalts dazu, für wen ein Ehevertrag überhaupt sinnvoll ist.
Rechtlicher Rahmen und Gestaltungsspielräume
Mit der Eheschließung bzw. mit dem Tag der standesamtlichen Trauung finden zahlreiche gesetzliche Regelungen Anwendung. So werden beispielsweise Unterhalt, Gütestand und die gegenseitige Absicherung im Alter vom Gesetzgeber geregelt. Durch einen Ehevertrag können diese Regelungen individuell zwischen den Ehepartnern angepasst werden. Im Fall einer Scheidung kann ein vorliegender Ehevertrag dazu beitragen, etwaig aufkommende Streitpunkte sozusagen mit vorbeugender Wirkung zu entschärfen.
Wann wird ein Ehevertrag geschlossen und was wird in diesem geregelt?
Ein Ehevertrag kann bereits vor der Eheschließung aufgesetzt und geschlossen werden. Zudem ist es genauso möglich, diesen auch erst nach der standesamtlichen Trauung zu schließen. Durch die weitgehenden Freiheiten der Privatautonomie des BGBs bei der Ausgestaltung von Verträgen, schreibt der Gesetzgeber eine unparteiliche notarielle Beurkundung von Eheverträgen zwingend vor. Zudem ist eine persönliche rechtliche Beratung im Familienrecht zu empfehlen, um eine sowohl rechtssichere als auch für beide Ehepartner faire und angemessene Regelung zu erarbeiten. Auch wenn beide Ehepartner natürlich nicht an das Scheitern ihrer Ehe denken, haben sich eine frühzeitige sachliche Diskussion und der Abschluss eines Vertrages häufig als vorteilhaft herausgestellt.
Was ist eine Scheidungsfolgenvereinbarung bzw. eine einvernehmliche Scheidung?
Mit Hilfe einer Scheidungsfolgenvereinbarung werden die Folgen einer Scheidung im Rahmen eines von beiden Ehepartnern einvernehmlich geschlossenen Vertrages festgehalten. Anders als im Fall einer strittigen Scheidung, hier regelt letztendlich das jeweils zuständige Familiengericht die Scheidungsfolgen.
Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ist als Ehevertrag zu bezeichnen, der im Speziellen die Scheidungsfolgen regelt. Beim Vorliegen einer Scheidungsfolgenvereinbarung wird auch von einer einvernehmlichen Scheidung gesprochen. Im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung haben die Ehepartner die Möglichkeit, die Folgen ihrer Scheidung individuell zu regeln und einen fairen Ausgleich zu finden. In Zusammenarbeit mit dem beteiligten Anwalt werden Fragen des nachehelichen Unterhalts, des Zugewinnausgleichs und des Versorgungsausgleichs geklärt. Falls aus der Ehe heraus Kinder geboren worden sind, werden auch die Themen Sorgerecht und Kindesunterhalt adressiert und in die Vereinbarung aufgenommen.
Der Abschluss einer Scheidungsfolgenvereinbarung beschleunigt meist das sich anschließende gerichtliche Scheidungsverfahren – also die Scheidung. Neben dem zeitlichen Aspekt ist bei der einvernehmlichen Scheidung insbesondere auch der finanzielle Aspekt zu berücksichtigen. Eine einvernehmliche – nicht strittige – Scheidung ist gegenüber dem normalen Scheidungsverfahren meist deutlich kostengünstiger.
Für wen ist ein Ehevertrag sinnvoll?
Viele Ehen werden heute anders geführt, als es der Gesetzgeber im klassisch traditionellen Sinn angedacht hatte. Je nach Lebenssituation kann daher eine individuelle Regelung durchaus sinnvoll sein. In folgenden, nicht abschließend aufgeführten Fällen, ist der Abschluss eines Ehevertrags anzuraten oder zumindest zu bedenken:
- Bei kinderlosen Ehen und beidseitiger finanzieller Unabhängigkeit
- Bei unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten der Ehepartner
- Bei im Ausland Lebenden
- Bei stark unterschiedlichen Vermögensverhältnissen der Ehepartner
- Bei Unternehmerehen – mindesten einer der Ehepartner ist Unternehmer bzw. Unternehmerin
Grundsätzlich gilt, lassen Sie sich rechtlich beraten, wenn Sie sich unsicher sind, ob ein Ehevertrag für Sie persönlich sinnvoll ist.
Was kostet der Abschluss eines Ehevertrages?
Die Höhe der Kosten hängt grundsätzlich vom Umfang und vom sogenannten Geschäftswert des Vertrages ab. Grob beschrieben wird die Höhe des Geschäftswerts durch das Vermögen der Ehepartner abzüglich individueller Schulden, die jedoch nur zu einem gewissen Anteil berücksichtigt werden, bestimmt. Neben den Anwaltskosten für die Beratung und die Ausarbeitung des Ehevertrages entstehen Kosten für die Beurkundung durch einen Notar.
Sind Muster-Eheverträge sinnvoll?
Im Internet sind zahlreiche kostenlose Muster von Eheverträgen zu finden. Bedenken Sie jedoch, dass eine individuelle Prüfung und Ausgestaltung aufgrund der weitgehenden Gestaltungsspielräume und den damit einhergehenden juristischen Folgen sehr zu empfehlen ist. Durch die Beauftragung eines Anwalts stellen Sie sicher, dass der von Ihnen geschlossene Ehevertrag auch rechtssicher ist und damit im Fall des Falles vor Gericht Bestand hat. Darüber hinaus kann ein Anwalt eine umfängliche Beratung unter Berücksichtigung Ihrer persönlichen Lebensumstände leisten.